06Konkursbetreibung

Ist der Schuldner in einer der in Art. 39 SchKG aufgezählten Eigenschaften im Handelsregister eingetragen, unterliegt er der Konkursbetreibung. Nach Eingang des Fortsetzungsbegehrens stellt ihm das Betreibungsamt unverzüglich die Konkursandrohung zu (Art. 159 SchKG). Diese enthält u.a. den Hinweis, dass der Gläubiger das Konkursbegehren stellen könne, falls die Schuld nicht innert 20 Tagen seit Zustellung der Konkursandrohung bezahlt werde (Art. 160 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Wird die Schuld innert der genannten Frist nicht beglichen, kann der Gläubiger das Konkursbegehren stellen. Dem Konkursbegehren sind der Zahlungsbefehl und die Konkursandrohung beizulegen (Art. 166 Abs. 1 SchKG).

Das Recht, ein Konkursbegehren zu stellen, erlischt 15 Monate nach Zustellung des Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, steht die Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch veranlassten gerichtlichen Verfahrens still (Art. 166 Abs. 2 SchKG).

Nach Eingang des Konkursbegehrens fordert der Konkursrichter den Gläubiger zur Leistung eines Kostenvorschusses auf und setzt den Termin der Konkursverhandlung fest. Den Parteien ist das Erscheinen vor Gericht freigestellt (Art. 168 SchKG).

Beweist der Schuldner durch Urkunden, dass die Schuld (inkl. Zinsen und Kosten) getilgt ist oder dass ihm der Gläubiger Stundung gewährt hat, wird von der Eröffnung des Konkurses abgesehen (Art .172 Ziff. 3 SchKG). Andernfalls erfolgt in der Regel unverzüglich die Konkurseröffnung. Sie unterbleibt nur dann, wenn einer der Art. 172 - 173a SchKG erwähnten Ausnahmetatbestände vorliegt (Art. 171 SchKG).

Hat der Gläubiger den Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet, wird das Verfahren unter Kostenfolge zu Lasten des Gläubigers erledigt erklärt.

In besonderen Fällen kann der Konkurs ohne vorgängige Betreibung eröffnet werden. Die direkte Konkurseröffnung erfolgt entweder auf Antrag eines Gläubigers, auf Initiative des Schuldners (Privatkonkurs) oder auf eine Meldung der zuständigen Erbschaftsbehörde hin. Ist eine Aktiengesellschaften, eine andere Kapitalgesellschaft oder eine Genossenschaft überschuldet, wird der Konkurs auf entsprechende Mitteilung der verantwortlichen Organe hin (Deponierung der Bilanz) eröffnet.

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